Haupt- und Finanzausschuss 09.10.2012

Zeit: 18:00-19:40 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 21.08.2012    
3I. Nachtrag zur Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Kirchhain BV/300/2012 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage 154 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Kirchhain BV/293/2012 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage 158 KB
Dokument anzeigen: Satzung Entwurf Hundesteuer 2013 Dateigrösse: 303 KB Satzung Entwurf Hundesteuer 2013 303 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Kirchhain BV/294/2012 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 159 KB Beschlussvorlage 159 KB
Dokument anzeigen: Anlage Neufassung Satzung Dateigrösse: 182 KB Anlage Neufassung Satzung 182 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Dorfgemeinschaftshaus Großseelheim;
Konzept der künftigen Ausrichtung
BV/297/2012 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 211 KB Beschlussvorlage 211 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Antrag des Stadtverordneten Reinhard Heck (DIE LINKE):
Vermögenssteuer
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
8Mitteilungen des Magistrats    
9Anfragen und Verschiedenes