Stadtverordnetenversammlung 29.10.2012

Zeit: 19:00-20:20 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 27.08.2012    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Fragestunde    
Teil B    
4Einbringung der Entwürfe der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2013 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2012 - 2016 BV/299/2012/1 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 213 KB Beschlussvorlage 213 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5I. Nachtrag zur Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Kirchhain BV/300/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 154 KB Beschlussvorlage 154 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Kirchhain BV/293/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 158 KB Beschlussvorlage 158 KB
Dokument anzeigen: Satzung Entwurf Hundesteuer 2013 Dateigrösse: 303 KB Satzung Entwurf Hundesteuer 2013 303 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Kirchhain BV/294/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 159 KB Beschlussvorlage 159 KB
Dokument anzeigen: Anlage Neufassung Satzung Dateigrösse: 182 KB Anlage Neufassung Satzung 182 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Antrag des Stadtverordneten Reinhard Heck:
Vermögenssteuer
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 19, Enthaltungen: 1  
9Mitteilungen des Magistrats    
10Anfragen und Verschiedenes