Haupt- und Finanzausschuss 25.06.2013

Zeit: 18:00-19:35 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.04.2013    
3Wegenutzungsrechte Gas - Gemeinsamer Wettbewerb der Städte Stadtallendorf, Neustadt (Hessen) und Kirchhain BV/456/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Auflösung der Breitband Marburg-Biedenkopf GbR wegen Zweckerfüllung BV/436/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen für Zeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018 BV/446/2013/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Benennung eines Ortsgerichtsschöffen und stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers BV/439/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Genehmigung von zwei überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 (1) Hessische Gemeindeordnung (HGO);
a) Kindertagesstätte "Das Nest", Kleinseelheim
b) Vorplatz Bahnhof Kirchhain "Tor zur Stadt"
BV/459/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Antrag der SPD-Frakion zu zwei Baumaßnahmen am Gebäude der integrativen Kindertagessätte Kleinseelheim im Jahr 2013    
9Informationen zu den Auswirkungen des neuen Kommunalen Abgabengesetzes (KAG)    
10Großbrand am 24.03.2013 im der Marburger Tapetenfabrik;
Sachstandsbericht zu den Auswirkungen auf die Stadt Kirchhain
    
11Mitteilungen des Magistrats    
12Anfragen und Verschiedenes