Stadtverordnetenversammlung 01.07.2013

Zeit: 19:00-20:55 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 22. April 2013    
Teil B    
4Bauleitplanung der Stadt Kirchhain;
Sachliche Teiländerung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergie in den Gemarkungen Sindersfeld, Emsdorf, Langenstein und Burgholz

Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken

Feststellungsbeschluß gemäß § 6 BauGB
BV/457/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Niederrheinische Straße 58"
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 12 Abs. 1 BauGB
BV/444/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
6Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Kleinseelheim;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wiesenweg: Flur 1, Flst. 284"

Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren nach BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken

Satzungsbeschluss
BV/445/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Großseelheim
Angebotsbezogener Bebauungsplan "Nordwestlich Elsterweg"
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
BV/454/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltungen: 1  
8Renaturierungsmaßnahme am "Bauerbach" im Stadtteil Großseelheim BV/442/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Genehmigung von zwei überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 (1) Hessische Gemeindeordnung (HGO);
a) Kindertagesstätte "Das Nest", Kleinseelheim
b) Vorplatz Bahnhof Kirchhain "Tor zur Stadt"
BV/459/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Wegenutzungsrechte Gas - Gemeinsamer Wettbewerb der Städte Stadtallendorf, Neustadt (Hessen) und Kirchhain BV/456/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen für Zeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018 BV/446/2013/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Benennung eines Ortsgerichtsschöffen und stellvertretenden Ortsgerichtsvorstehers BV/439/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Antrag der SPD-Fraktion zu zwei Baumaßnahmen am Gebäude der integrativen Kita Kleinseelheim im Jahr 2013    
15Mitteilungen des Magistrats    
16Anfragen und Verschiedenes