Stadtverordnetenversammlung 29.10.2013

Zeit: 19:00-20:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 09.09.2013    
3Fragestunde    
Teil B    
4Einbringung der Entwürfe der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2014 sowie das Investitionsprogramm für die Jahre 2013 - 2017 BV/513/2013/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
5Hebesatzsatzung Grundsteuer A und B BV/504/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Neufassung der Spielapparatesteuersatzung BV/508/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain,
Bebauungsplan Nr. 48 "Alsfelder Straße II";
Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB
i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen,
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
BV/507/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain,
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Niederrheinische Straße 58";
Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB
i.V.m. §§ 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen,
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
BV/494/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 3  
9Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
Teilnahme der Stadt Kirchhain am Dorferneuerungsprogramm (IKEK) und Aufnahme in die LEADER- und ELER-Programme
    
10Mitteilungen des Magistrats    
11Anfragen und Verschiedenes