Bau-, Planungs-, Dorf- und Stadtentwicklungsausschuss 05.12.2013

Zeit: 18:00-20:15 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.10.2013    
3Vorstellung von Fördermöglichkeiten in der Dorf- und Regionalentwicklung (insbesondere ELER und LEADER) durch Herrn Buddemeier, Fachdienstleitung Dorferneuerung/Regionalplanung beim Landkreis Marburg-Biedenkopf    
4Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion auf Teilnahme der Stadt Kirchhain
am Dorferneuerungsprogramm (IKEK) und Aufnahme in die LEADER- und ELER-Programme
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltungen: 0  
5Bauleitplanung der Stadt Kirchhain    
5.1Bauleitplanung der Stadt Kirchhain;
Sachliche Teiländerung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergie in den Gemarkungen Sindersfeld, Emsdorf, Langenstein und Burgholz,
Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken;
Erneuter Feststellungsbeschluss gemäß § 6 BauGB
BV/532/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.2Bauleitplanung der Stadt Kirchhain; Stadtteil Großseelheim
Bebauungsplan "Lange Gasse"

Abwägung über die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 13a Abs. 2 Sa tz 1 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB /Frist bis zum 6.9.2013) eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen.

Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
BV/524/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Abrechnung des endgültigen Erschließungsbeitrages für die Flurstraße in Kirchhain und den Hubertusweg in Sindersfeld;
Ausnahme vom Erschließungsrechtlichen Planerfordernis
BV/526/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Sachstandsberichte der Verwaltung    
7.1Abschluss der Stadtsanierung Kirchhain    
7.2Energetische Sanierung Bürgerhaus Kirchhain    
7.3Dorfgemeinschaftshaus / Feuerwehr Stadtteil Sindersfeld    
8Mitteilungen des Magistrats    
9Anfragen und Verschiedenes