Stadtverordnetenversammlung 02.06.2014

Zeit: 19:00-21:30 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 07.04.2014    
3Fragestunde    
Teil B    
4Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan Nr. 6 "Am Schmidtborn" - 1. Änderung;
Aufstellungsbeschluss
BV/611/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Bauleitplanung der Stadt Kirchhain; Kernstadt,
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 32 "Bertram-Schaefer-Straße/In den Steinen";
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
BV/612/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Erweiterung des Kiesabbaus Kirchhain-Niederwald;
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 6 "Kiesabbau Teilfläche 5/Rekultivierung Teilfläche 3"
sowie Aufstellungsbeschluss für die Änderung des Flächennutzungsplans
BV/618/2014   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Langenstein,
Bebauungsplan "Zur hohen Eich", Flur 8, Flurstück 77/4;
Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken,
Satzungsbeschluss
BV/607/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 0  
8III. Nachtrag zur Gebührensatzung für das Freibad der Stadt KirchhainBV/617/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9I. Nachtrag zur Satzung des Seniorenbeirats der Stadt Kirchhain
(Seniorenbeirats-Satzung)
BV/555/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Mitteilungen des Magistrats    
11Anfragen und Verschiedenes