Haupt- und Finanzausschuss 15.07.2014

Zeit: 18:00-19:15 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 20.05.2014    
3Erlass einer Abweichungssatzung für Straßen in Kirchhain und im Stadtteil Sindersfeld gem. § 12 Erschließungsbeitragssatzung (EBS)BV/638/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4VIII. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt KirchhainBV/643/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
5VII. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt KirchhainBV/648/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Mitteilungen des Magistrats    
7Anfragen und Verschiedenes