Stadtverordnetenversammlung 21.07.2014

Zeit: 19:10-21:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 02.06.2013    
3Fragestunde    
Teil B    
4Abschluss der Stadtsanierung Kirchhain;
Übernahme der Objekte Borngasse 18 und 21
BV/651/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 54 "Bei der Papiermühle",
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
BV/647/2014   
 Beschluss: zurückgestellt  
6Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Großseelheim,
Bebauungsplan "Nordwestlich Elsterweg";
Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken,
Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
BV/644/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 12  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Großseelheim,
Bebauungsplan "Nordwestlich Ederstraße";
Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken,
Offenlegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB
BV/645/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 12  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Emsdorf,
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Die Borngärten - 1. Abschnitt";
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
BV/640/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Erlass einer Abweichungssatzung für Straßen in Kirchhain und im Stadtteil Sindersfeld gemäß § 12 Erschließungsbeitragssatzung (EBS)BV/638/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10VII. Nachtrag zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt KirchhainBV/648/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
11VIII. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt KirchhainBV/643/2014   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltungen: 0  
12Große Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
Rechtliche Prüfung "Kiesabbau Niederwald"
    
13Mitteilungen des Magistrats    
14Anfragen und Verschiedenes