Stadtverordnetenversammlung 06.10.2014

Zeit: 19:00-21:10 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 21.07.2014    
3Fragestunde    
Teil B    
4Verleihung einer Ehrenbezeichnung gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Kirchhain;
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadträtin"
BV/659/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Einbringung des Entwurfes der I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014BV/684/2014/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Einbringung der Entwürfe der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2014 - 2018BV/680/2014/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Hebesatzsatzung Grundsteuer A und BBV/678/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Neufassung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Kirchhain und der Satzung über die Gebühren für den Einsatz für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt KirchhainBV/672/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9IV. Nachtrag zur Verwaltungskostensatzung der Stadt KirchhainBV/668/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Kirchhain in 2015;
Festlegung des Wahltages
BV/685/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Ertüchtigung des Feuerwehrgerätehauses SindersfeldBV/688/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie des Stadtverordneten Reinhard Heck (Die Linke):
Verlegung von Stolpersteinen in Kirchhain
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion: Bäderkonzept für Kirchhain    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP: Erhalt und Zustand des Freibades in Kirchhain    
15Große Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
Skulpturenpfad und Kunstbauwerke in Kirchhain
    
16Mitteilungen des Magistrats    
17Anfragen und Verschiedenes