Stadtverordnetenversammlung 15.12.2014

Zeit: 19:00-21:30 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 06.10.2014    
3Fragestunde    
Teil B    
4Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2015, des Investitionsprogrammes für die Jahre 2014 - 2018 sowie der Fortschreibung des HaushaltssicherungskonzeptesBV/680/2014/5   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 8  
5Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Kirchhain;
Neufassung
BV/700/2014   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Große Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
"Selbstverwaltung kirchlicher Friedhöfe in den Stadtteilen"
    
8Mitteilungen des Magistrats    
9Anfragen und Verschiedenes