Stadtverordnetenversammlung 02.03.2015

Zeit: 19:00-21:00 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 15.12.2014    
3Fragestunde    
Teil B    
4Barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation (Bahnhof) Kirchhain, Bz Kassel;
Vertrag über die Finanzierung der Planungen der Leistungsphasen 1 bis 4 nach HOAI (PV) der Infrastrukturmaßnahme „Modernisierung und Barrierefreier Ausbau der VerkehrsstationKirchhain (Bz Kassel)“
BV/726/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
5Erbschaft Dr. Bernhard Prediger / Gründung einer gemeinnützigen Stiftung;
Satzung der Stiftung für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Kirchhain
BV/704/2014/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Kommunalwahlen 2016;
Aufnahme des Gemeindeteils der Hauptwohnung der Bewerberin/des Bewerbers auf den Stimmzettel
BV/722/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Auflösung des Vertrages über die Bauträgerschaft am Um- und Erweiterungsbau des Kindergartens "Am Steinweg" in Kirchhain    
 Beschluss: zurückgestellt  
8Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP sowie des Stadtverordneten Reinhard Heck (DIE LINKE):
Resolution für Freiheit und Toleranz
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion;
"Kiesabbauvorhaben Niederwald-West in der Gemarkung Niederwald"
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 21, Enthaltungen: 0  
10Mitteilungen des Magistrats    
11Anfragen und Verschiedenes