Stadtverordnetenversammlung 20.02.2017

Zeit: 19:00-21:55 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 12.12.2016 und 11.01.2017    
3Fragestunde    
Teil B    
4XI. Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt KirchhainBV/140/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
5I. Nachtrag zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt KirchhainBV/160/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Ernennung zum EhrenwehrführerBV/153/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Freibad Kirchhain, Klärung der Standortfrage BV/172/2017   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Antrag auf Erwerb und Entwicklung von Gewerbeflächen durch die Geißler Infra GmbH;
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/159/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bauleitplanung der Stadt Kirchhain,
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 54 "Bei der Papiermühle" einschließlich Änderung
des Flächennutzungsplanes in Kirchhain;
Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen sowie Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/163/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Stausebach,
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 6
"Biomassezentrum II";
Erneuter Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/164/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Bauleitplanung der Stadt Kirchhain; Stadtteil Betziesdorf,
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Betziedorf Süd";
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/161/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Förderung der Dorfentwicklung
Antrag zur Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm
BV/165/2017   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
Prüfung einer Nutzungserweiterung im Annapark
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
14Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE:
Prüfung zur Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 3  
15Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE:
Prüfung der Möglichkeiten, in der Kernstadt Kirchhains einen regelmäßigen Direktvermarktermarkt zu etablieren
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17, Enthaltungen: 0  
16Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE:
Umbenennung der Hindenburgstraße
    
17Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Abbruch des Verkehrsversuchs "Sperrung der Brießelstraße"
    
18Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Ertüchtigung des kostenpflichtigen Parkplatzes zwischen Bahnhof und Busbahnhof mit versickerungsfähigem Asphalt oder Pflaster
    
19Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Ehrengrab für Wilhelm Noll
    
20Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Haushaltsregeln
    
21Mitteilungen des Magistrats    
22Anfragen und Verschiedenes