Stadtverordnetenversammlung 11.09.2017

Zeit: 19:00-20:10 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 26.06.2017    
3Fragestunde    
Teil B    
4Verwendung eines Logos und Slogans für die Stadt KirchhainBV/259/2017   
 Beschluss: zurückgestellt  
5Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kirchhain I (Kernstadt und Stadtteile außer Großseelheim)BV/258/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 8  
6Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kirchhain II ( Großseelheim)BV/257/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
7Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:
Zuständigkeit an der Aktion "Gelbe Schleifen"
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 16, Enthaltungen: 0  
8Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Innerstädtisches Radwegenetz
    
9Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Befreiung der Eltern von Kindertagesstättengebühren
    
10Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Prüfauftrag betreffend Sanierung Brücke am Erlensee/Flutmulde, BW-Nr. 55
    
11Mitteilungen des Magistrats    
12Anfragen und Verschiedenes