Haupt- und Finanzausschuss 02.10.2017

Zeit: 18:30-19:40 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 05.09.2017    
3Vorstellung des Fachbereiches 1 "Zentrale Verwaltung und Personalservice"    
4Möglichkeiten der Intensivierung der Interkommunalen Zusammenarbeit    
5Landesprogramm "Soziale Integration im Quartier"BV/280/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anschaffung von Auswertesoftware für die Geschwindigkeitsüberwachung; A
Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 (1) HGO
BV/282/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
7Hebesatzsatzung Grundsteuer A und BBV/255/2017   
 Beschluss: zurückgestellt  
8Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt KirchhainBV/256/2017   
 Beschluss: zurückgestellt  
9Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion;
Befreiung der Eltern von Kindertagesstättengebühren
    
 Beschluss: einstimmig abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
10Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE: Prüfung der Inanspruchnahme des angekündigten Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogrammes (SWIM)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Mitteilungen des Magistrats    
12Anfragen und Verschiedenes