Bau-, Planungs-, Dorf- und Stadtentwicklungsausschuss 04.02.2019

Zeit: 18:30-20:50 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 03.12.2018  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Niederschrift BPSD (03.12.2018) Dateigrösse: 225 KB Niederschrift BPSD (03.12.2018) 225 KB
3Eigenkontrollverordnung Abwasser (EKVO);
Sachstandsbericht des Ingenieurbüros Hellriegel

Als Anlage ist die Große Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfratktion betreffend Hochwasserschutz vom 16.09.2018 sowie die Antwort hierzu beigefügt.
    
4Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Bebauungsplan „Frankfurter Straße“, 3. Änderung, einschließlich Berichtigung des Flächennutzungsplanes;
Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs.2 Bau gesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen,
Bebauungsplan: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),
Berichtigungdes Flächennutzungsplanes
BV/485/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Bebauungsplan "Altstadt";
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/487/2019   
 Beschluss: geändert beschlossen  
6Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55, "Auf dem Eichhänzchen 42"
Kenntnisnahme zum Widerspruch des Bürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 10.12.2018 sowie zum weiterenVorgehen
BV/488/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt
Bebauungsplan "Gesamtbereich Auf dem Eichhänzchen"
Aufstellungsbeschluss
BV/491/2019   
 Beschluss: zurückgestellt  
8Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Bearbeitungsstopp von Bebauungsplänen
AN/006/2018   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 7, Enthaltungen: 0  
9Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE:
Sozialer Wohnungsbau
AN/007/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
10Mitteilungen des Magistrats    
11Anfragen und Verschiedenes