Stadtverordnetenversammlung 11.02.2019

Zeit: 19:00-21:45 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 10.12.2018    
3Fragestunde IV/047/2019   
Teil B    
4Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55, "Auf dem Eichhänzchen 42";
- Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung
gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
(BauGB) eingegangenen Anregungen
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 81 Hessische Bauordnung (HBO);
Widerspruch durch Bürgermeister Olaf Hausmann gemäß § 63 Hessische Gemeindeordnung (HGO) gegen den Beschluss Nr. 107/2016-2021
BV/488/2019   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 29, Enthaltungen: 0  
5Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55, "Auf dem Eichhänzchen 42";
Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung
gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
(BauGB) eingegangenen Anregungen,
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 81 Hessische Bauordnung (HBO)
BV/484/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
6Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan "Gesamtbereich Auf dem Eichhänzchen";
Aufstellungsbeschluss
BV/491/2019   
 Beschluss: zurückgestellt  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan "Altstadt";
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
BV/487/2019   
 Beschluss: zurückgestellt  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan „Frankfurter Straße“, 3. Änderung, einschließlich Berichtigung des Flächennutzungsplanes;
Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Ba ugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen,
Bebauungsplan: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB),
Berichtigung des Flächennutzungsplanes
BV/485/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Umsetzung des Verpackungsgesetzes (VerpackG);
Abschluss einer Abstimmungsvereinbarung nach § 22 Abs. 1 VerpackG
BV/482/2019   
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Freiwillige Feuerwehr der Stadt Kirchhain;
Ernennung zum Ehrenwehrführer
BV/490/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Bearbeitungsstopp von Bebauungsplänen
AN/006/2018   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 32, Enthaltungen: 0  
12Antrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE:
Sozialer Wohnungsbau
AN/007/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 2  
13Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Einführung eines Kirchhainer-Geschenkgutschein-Systems
AN/008/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Teilnahme der Kernstadt an der Aktion "Sauberhaftes Hessen"
AN/009/2019   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
15Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Kostenentwicklung bei Tiefbaumaßnahmen
GA/004/2019   
16Mitteilungen des Magistrats    
17Anfragen und Verschiedenes