Stadtverordnetenversammlung 25.06.2012

Zeit: 19:00-20:35 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.04.2012    
3Fragestunde    
Teil B    
4Haushaltskonsolidierung;
Kommunaler Schutzschirm Hessen
BV/245/2012 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5VII. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Kirchhain BV/032/2011 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 167 KB Beschlussvorlage 167 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
6Bauleitplanung der Stadt Kirchhain;
Sachliche Teiländerung des Flächennutzungsplanes zur Darstellung von Konzentrationszonen
für Windernergieanlagen und
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB);
Ergänzender Beschluss zu r Erweiterung und Anpassung des räumlichen Geltungsbereiches
BV/239/2012 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Genehmigung überplanmäßige Ausgabe gemäß § 114 g Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO);
Kostenstelle 10.01.0012 (Ankauf Geräte Bauhof)
BV/242/2012 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Wahl einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kirchhain II (Großseelheim) BV/254/2012 
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9Mitteilungen des Magistrats    
10Anfragen und Verschiedenes