Haupt- und Finanzausschuss 08.12.2020

Zeit: 18:30-20:35 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung    
3Strombeschaffung der Stadt Kirchhain;
Gesellschaftsrechtliche Beteiligung der Stadt Kirchhain an der Energie Marburg-Biedenkopf (EMB)

Frau Rechtsanwältin Lena Kreggenfeld, Kanzlei Wolter Hoppenberg, wird an der Sitzung teilnehmen.
BV/809/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
4Befreiung von der Verpflichtung zur Aufstellung eines GesamtabschlussesBV/792/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt KirchhainBV/801/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Neubau einer Kindertageseinrichtung in der Straße „Am Hallenbad“ in KirchhainBV/810/2020   
 Beschluss: bei Stimmengleichheit abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
7Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE:
Trinkwasserversorgung
AN/027/2020   
 Beschluss: Änderungsantrag  
8Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE:
Resolution zur A49
AN/026/2020   
 Beschluss: einstimmig abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 1  
9Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Medienöffentlichkeit bei Stadtverordneten- und Ausschusssitzungen (Live-Stream)
AN/028/2020   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 3  
10Mitteilungen des Magistrats    
11Anfragen und Verschiedenes