Stadtverordnetenversammlung 27.08.2012

Zeit: 19:00-21:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 25.06.2012    
Teil B    
3Flächendeckende Breitbandversorgung BV/273/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
4Energetische Sanierung des Bürgerhauses Kirchhain
Programm zur Förderung der energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur in den Kommunen - Investitionspakt;
Programmbereich II
Konzept der Sanierung und künftigen Ausrichtung
BV/281/2012 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 177 KB Beschlussvorlage 177 KB
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO);
Straßenendausbau "Hubertusweg", Stadtteil Sindersfeld
BV/268/2012 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 162 KB Beschlussvorlage 162 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Festlegung der umzusetzenden Maßnahmen Renaturierung Bauerbach BV/282/2012 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 265 KB Beschlussvorlage 265 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Kleinseelheim,
Vorhaben bezogener Bebauungsplan "Wiesenweg",
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB2007;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und
Entwurfs- und Offenlagebeschluss
BV/271/2012 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 178 KB Beschlussvorlage 178 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Emsdorf,
Vorhaben bezogener Bebauungsplan „Teichgärten“,
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB2007;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und
Entwurfs- und Offenlagebeschluss
BV/274/2012 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 174 KB Beschlussvorlage 174 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kirchhain I (Kernstadt und Stadtteile außer Großseelheim) BV/276/2012 
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10Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:
"Initiative kinderfreundliches Kirchhain - spielende Kinder verursachen keinen "Lärm"
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Mitteilungen des Magistrats    
12Anfragen und Verschiedenes