Stadtverordnetenversammlung 24.10.2011

Tagesordnungspunkte

ÖTeil A
Ö1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 22. August 2011
Ö3Fragestunde
ÖTeil B
Ö4Einbringung der Entwürfe der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2011 - 2015	BV/088/2011/1
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 221 KB
Ö5Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO); 12.01.01.01 Gemeindestraßen I12010025 Straßenbau Röllgaßgarten, Anzefahr	BV/075/2011
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 161 KB
Ö6IV. Nachtrag zur Friedhofssatzung / IV. Nachtrag zur Gebührenordnung zur Friedhofssatzung	BV/073/2011
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 224 KB
Ö7II. Nachtrag zur Tarif- und Benutzungsordnung für die Benutzung der Bürger- und Gemeinschaftshäuser der Stadt Kirchhain sowie der Markthalle der Stadt Kirchhain; Gebäude Borngasse 29 (JuKuz)	BV/082/2011
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 159 KB
Ö8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain; Kernstadt, Bebauungsplan Nr. 5 "Am Friedhof", 1. Änderung; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beteiligung der öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. Baugesetzbuch (BauGB)	BV/070/2011
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 164 KB
Ö9Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Stausebach; Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biomassezentrum Stausebach", Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren nach §§ 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen und Bedenken, Feststellungsbeschluss gemäß § 6 (6) BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB	BV/077/2011
Ö10Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Rahmen der Altstadtsanierung Kirchhain; Anhörung und Heranziehung der Grundstückseigentümer zu einer Vorauszahlung auf den zu entrichtenden Ausgleichsbetrag in Höhe von 80 %	BV/078/2011
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 229 KB
Ö11Stadtentwicklung Kirchhain; Entwicklung des Bahnhofs und des Bahnhofsumfeldes; Abschluss des Kaufvertrages zum Ankauf von Bahnflächen zwischen der DB Services Immobilien GmbH, Niederlassung Frankfurt Main und der Stadt Kirchhain	BV/081/2011
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 178 KB
Ö12Gründung der Nahwärmegenossenschaft "Nahwärmenetz Großseelheim eG"; Beteiligung der Stadt Kirchhain gemäß § 51 Nr. 11 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)	BV/086/2011
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 162 KB
Ö13Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kirchhain I (Kernstadt und Stadtteile außer Großseelheim)	BV/063/2011/1
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 149 KB
Ö14Anträge des Stadtverordneten Reinhard Heck (DIE LINKE) zur "Spielraumoffensive der Stadt Kirchhain"
Ö14.1Fortschreibung des Konzeptes
Ö14.2Konzeption für die Stadtteile
Ö14.3Finanzierung
Ö15Große Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion: Barrierefreiheit
Ö16Mitteilungen des Magistrats
Ö17Anfragen und Verschiedenes