ÖTeil A | ||
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Ö1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
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Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.12.2015 | ||
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Ö3Fragestunde | ||
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ÖTeil B | ||
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Ö4II. Nachtrag zur Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Kirchhain; Änderung der §§ 9 "Einberufen von Sitzungen" und 16 "Anfragen" | ||
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Ö5Kommunalinvestitionsprogramm (KIP); Antragstellung und Auswahl der Maßnahmen | ||
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Ö6Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt; Bebauungsplan Nr. 6 "Am Schmidtborn - 1. Änderung; Abwägung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Bela nge gem. § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen; Erneuter Offenlegungsbeschluss und Fortführung als eigenständiger Plan "Am Schmidtborn 9" | ||
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Ö7Freiwilliger Polizeidienst; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für eine interkommunale Zusammenarbeit zwischen den Städten Stadtallendorf, Neustadt (Hessen) und Kirchhain | ||
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Ö8Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion: Programm "Sport und Flüchtlinge" | ||
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Ö9Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Wohnungsbaugesellschaft für Kirchhain | ||
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Ö10Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion: Anbindung an das Fernbusnetz | ||
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Ö11Mitteilungen des Magistrats | ||
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Ö12Anfragen und Verschiedenes | ||
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