Stadtverordnetenversammlung 11.07.2016
Zeit: 18:00-20:50 Uhr
Tagesordnungspunkte
| ÖTeil A | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 09.05.2016 | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö3Fragestunde | ||||||||
|
| ||||||||
| ÖTeil B | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö4Verleihung einer Ehrenbezeichnung "Ehrenbürger" gemäß § 5 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Kirchhain | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö5Verleihung von Ehrenbezeichnungen "Ehrenstadtrat" und "Ehrenortsvorsteher" gemäß § 5 Hauptsatzung der Stadt Kirchhain | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö6Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 Katastrophenschutz (LF 10 KatS) für die Freiwillige Feuerwehr Kirchhain; Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 (1) HGO | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö7Anschaffung von 2 Urnenstelen für den Friedhof in Kirchhain; Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 (1) HGO | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö8Erwerb von Grundstücken zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in Großseelheim | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö9Erweiterung des Kiesabbaus Kirchhain-Niederwald, Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 6 "Kiesabbau Teilfläche 5"; Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag | BV/050/2016 | |||||||
|
| ||||||||
| Ö10Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Stausebach; Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 6 "Biomassezentrum II" Abwägung über die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö11Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt; Bebauungsplan-Entwurf "Am Schmidtborn 9"; Abwägung der im Rahmen der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen, Satzungsbeschluss | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö12Förderrichtlinie der Stadt Kirchhain für den Erwerb und die Sanierung von leerstehenden Altbauten | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö13§ 50 Abs. 2 Satz 4 Hessische Gemeindeordnung (HGO); Überwachung der Arbeit des Magistrats durch die Übersendung von Ergebnisniederschriften der Magistratssitzungen an den Stadtverordnetenvorsteher und die Vorsitzenden der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö14Benennung eines Vertreters sowie eines Stellvertreters für den Verbandsvorstand sowie die Wahl eines Vertreters sowie Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Ohm-Mitte | BV/020/2016 | |||||||
|
| ||||||||
| Ö15Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke (ZMW) | BV/060/2016 | |||||||
|
| ||||||||
| Ö16Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion: Vorhaben "Nachhaltiges Heckenmanagement des Landkreises Marburg-Biedenkopf" | ||||||||
| ||||||||
| Ö17Anfragen und Verschiedenes | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö18Mitteilungen des Magistrats | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö19Durchführung von Ehrungen für langjährige Mandatsträger gemäß der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö20Verleihung von Ehrenbezeichnungen gemäß der Hauptsatzung der Stadt Kirchhain | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö21Verabschiedung von Herrn Bürgermeister Jochen Kirchner mit Wirkung zum 31.07.2016 | ||||||||
|
| ||||||||
| Ö22Einführung und Verpflichtung des am 06.03.2016 gewählten Bürgermeisters der Stadt Kirchhain, Herrn Olaf Hausmann, mit Wirkung zum 01.08.2016 | ||||||||
|
| ||||||||
