ÖTeil A | ||||||||
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Ö1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||
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Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 09.05.2016 | ||||||||
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Ö3Fragestunde | ||||||||
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ÖTeil B | ||||||||
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Ö4Verleihung einer Ehrenbezeichnung "Ehrenbürger" gemäß § 5 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Kirchhain | ||||||||
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Ö5Verleihung von Ehrenbezeichnungen "Ehrenstadtrat" und "Ehrenortsvorsteher" gemäß § 5 Hauptsatzung der Stadt Kirchhain | ||||||||
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Ö6Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 Katastrophenschutz (LF 10 KatS) für die Freiwillige Feuerwehr Kirchhain; Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 (1) HGO | ||||||||
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Ö7Anschaffung von 2 Urnenstelen für den Friedhof in Kirchhain; Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 (1) HGO | ||||||||
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Ö8Erwerb von Grundstücken zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in Großseelheim | ||||||||
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Ö9Erweiterung des Kiesabbaus Kirchhain-Niederwald, Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 6 "Kiesabbau Teilfläche 5"; Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag | BV/050/2016 | |||||||
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Ö10Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Stausebach; Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 6 "Biomassezentrum II" Abwägung über die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB | ||||||||
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Ö11Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt; Bebauungsplan-Entwurf "Am Schmidtborn 9"; Abwägung der im Rahmen der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen, Satzungsbeschluss | ||||||||
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Ö12Förderrichtlinie der Stadt Kirchhain für den Erwerb und die Sanierung von leerstehenden Altbauten | ||||||||
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Ö13§ 50 Abs. 2 Satz 4 Hessische Gemeindeordnung (HGO); Überwachung der Arbeit des Magistrats durch die Übersendung von Ergebnisniederschriften der Magistratssitzungen an den Stadtverordnetenvorsteher und die Vorsitzenden der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung | ||||||||
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Ö14Benennung eines Vertreters sowie eines Stellvertreters für den Verbandsvorstand sowie die Wahl eines Vertreters sowie Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Ohm-Mitte | BV/020/2016 | |||||||
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Ö15Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke (ZMW) | BV/060/2016 | |||||||
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Ö16Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion: Vorhaben "Nachhaltiges Heckenmanagement des Landkreises Marburg-Biedenkopf" | ||||||||
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Ö17Anfragen und Verschiedenes | ||||||||
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Ö18Mitteilungen des Magistrats | ||||||||
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Ö19Durchführung von Ehrungen für langjährige Mandatsträger gemäß der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten | ||||||||
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Ö20Verleihung von Ehrenbezeichnungen gemäß der Hauptsatzung der Stadt Kirchhain | ||||||||
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Ö21Verabschiedung von Herrn Bürgermeister Jochen Kirchner mit Wirkung zum 31.07.2016 | ||||||||
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Ö22Einführung und Verpflichtung des am 06.03.2016 gewählten Bürgermeisters der Stadt Kirchhain, Herrn Olaf Hausmann, mit Wirkung zum 01.08.2016 | ||||||||
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