| ÖTeil A | ||
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| Ö1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
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| Ö2Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 26.09., 27.09. und 10.10.2016 | ||
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| Ö3Fragestunde | ||
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| ÖTeil B | ||
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| Ö4Beschlussfassung über die Nachmeldungen des Magistrats, der Fraktionsanträge und der Entwürfe der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 sowie des Investitionsprogrammes 2016 - 2020 | ||
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| Ö5Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2011 | ||
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| Ö6Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2012 | ||
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| Ö7Förderanträge im Rahmen der Stadtentwicklung; Antrag auf Förderung von „Quartierskonzepten und Sanierungsmanagement“ sowie „Leben im Alter“ | ||
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| Ö8Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Kirchhain; Neufassung | ||
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| Ö9Interkommunale Zusammenarbeit zum Aufbau einer kreisweiten Geo-Daten-Infrastruktur (GDI); Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung | ||
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| Ö10Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt, Bebauungsplan "Röthe 0" Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) | ||
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| Ö11Modernisierung und barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation Bahnhof Kirchhain; Beitritt der Stadt zur Beauftragung der Leistungsphasen 3 und 4 | ||
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| Ö12Aberkennung von Ehrenbürgerschaften der Stadt Kirchhain | ||
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| Ö13Ehrenamtspauschale des Landkreises Marburg-Biedenkopf | ||
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| Ö14Resolution: Einführung eines herkunftssprachlichen Unterrichts Italienisch für alle interessierten Kinder an Schulen in Kirchhain und Stadtallendorf | ||
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| Ö15Anträge der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE | ||
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| Ö15.1Beitritt der Stadt Kirchhain zum Projekt der Nachhaltigkeitsstrategie "Hessen aktiv: 100 Kommunen für den Klimaschutz" des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz | ||
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| Ö15.2Beteiligung am Vorhaben "Kommunale Nachhaltigkeitspartnerschaften" des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durch Partnerschaft zu Themen des Klimaschutzes, der erneuerbaren Energien und dem Schutz von Land-Ökosystemen mit der Kommune Viti (Kosovo) | ||
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| Ö15.3Prüfung und Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge | ||
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| Ö16Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion: Prüfung einer Nutzungserweiterung im Anna-Park | ||
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| Ö17Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE: Umbenennung der Hindenburgstraße | ||
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| Ö18Mitteilungen des Magistrats | ||
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| Ö19Anfragen und Verschiedenes | ||
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