ÖTeil A | ||
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Ö1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
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Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 24.04.2017 | ||
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Ö3Fragestunde | ||
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ÖTeil B | ||
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Ö4Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten in der Stadt Kirchhain -Verwaltungskostensatzung- | ||
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Ö5Neufassung der Vereinsförderrichtlinien der Stadt Kirchhain | ||
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Ö6Durchführung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 - 79 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich des Bebauungsplanes "Röthe 0" in der Kernstadt; Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) | ||
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Ö7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt, Bebauungsplan "Röthe 0", 1. Änderung; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB | ||
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Ö8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt, Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Im Riedeboden“, 1. Erweiterung; Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, Abschluss eines Durchführungsvertrages | ||
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Ö9Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt, Bebauungsplan Nr. 54 „Bei der Papiermühle“ einschließlich Änderung des Flächennutzungsplanes; Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen, Änderung des Flächennutzungsplanes: Feststellungsbeschluss gemäß § 6 Baugesetzbuch(BauGB), Bebauungsplan: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und Erschließungsvertrages | ||
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Ö10Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Betziesdorf, Bebauungsplan „Betziesdorf - Süd“, 1. Änderung; Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen, Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB | ||
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Ö11Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Niederwald, Bebauungsplan Nr. 40 "Kleingartengebiete" 1. Änderung; Abwägung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden undsonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen, Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB | ||
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Ö12Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Stausebach, Bebauungsplan Nr. 6 „Biomassezentrum II“ - 1. Änderung und Erweiterung, einschließlich Änderung des Flächennutzungsplanes; Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 (BauGB) eingegangenen Anregungen, Änderung des Flächennutzungsplanes: Feststellungsbeschluss gemäß § 6 (BauGB), Bebauungsplan: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 (BauGB) | ||
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Ö13Ausbau der regenerativen Energien in der Stadt Kirchhain; Nutzungsverträge für Nahwärmetrasse a) Nahwärme Stausebach e.G. b) Bioenergiegenossenschaft Kleinseelheim e.G | ||
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Ö14Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung | ||
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Ö15Gemeinsame Resolution der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE für gebührenfreie Kindertagesstätten | ||
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Ö16Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP: Kulturelle Aktivitäten | ||
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Ö17Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sachstandsfragen | ||
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Ö18Mitteilungen des Magistrats | ||
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Ö19Anfragen und Verschiedenes | ||
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