ÖTeil A | ||
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Ö1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
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Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 19.11.2018 | ||
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Ö3Fragestunde | ||
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ÖTeil B | ||
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Ö4Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2018 - 2022 | BV/451/2018/6 | |
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Ö5Kinderkrippe Alsfelder Straße - KIP, sonstige Modernisierungen und Erneuerung der Betriebserlaubnis für U3-Nutzung; Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO) | ||
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Ö6Neubaugebiet Röthe 0, Bauleistungen für Straßen- und Kanalbau, Kirchhain; Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO) | ||
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Ö7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain; Aufstellung des Bebauungsplanes zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen Nr. 7 "Am Netzpfad" im Stadtteil Langenstein | ||
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Ö8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55, "Auf dem Eichhänzchen 42", Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen, Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 81 Hessische Bauordnung (HBO) | ||
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Ö9Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE: Fortführung der kommunalen Nachhaltigkeitspartnerschaft mit der Kommune Viti (Kosovo) | ||
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Ö10Mitteilungen des Magistrats | ||
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Ö11Anfragen und Verschiedenes | ||
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