Stadtverordnetenversammlung 20.06.2011

Tagesordnungspunkte

Ö1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16. Mai 2011
Ö3Fragestunde
Ö4Durchführung von Ehrungen
Ö5Verleihung einer Ehrenbezeichnung auf der Grundlage der Hauptsatzung der Stadt Kirchhain	BV/017/2011
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 115 KB
Ö6Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
Ö6.1Kostenstelle 10.02.0001 Investitionspakt Feuerwehrstützpunkt Kirchhain, Fördermaßnahme des Investitionspakt
Ö6.2Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens 1 (ELW 1) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Kirchhain; überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 (1) HGO	BV/030/2011
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 126 KB
Ö7Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
Ö7.1Gesetz zur Behebung von Winterschäden an Straßen, Schlaglochprogramm	BV/008/2011
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 118 KB
Ö7.2Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO); 11.07.01.01 Kanal, 12.01.01.01 Gemeindestraßen und 12.01.01.02 Straßenbeleuchtung
Ö8Tarif- und Benutzungsordnung für die Benutzung der Bürger- und Gemeinschaftshäuser der Stadt Kirchhain sowie der Markthalle der Stadt Kirchhain; hier: I. Nachtrag	BV/026/2011
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 118 KB
Ö9Gebührensatzung für das Freibad der Stadt Kirchhain; hier: II. Nachtrag	BV/027/2011
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 180 KB
Ö10Stadtentwicklung Kirchhain, Entwicklung des Bahnhofs und Bahnhofsumfeldes; Kaufpreisangebot der DB Services Immobilien GmbH, Niederlassung Frankfurt (Main)
Ö11Radwegenetz in der Gemarkung Kirchhain	BV/009/2011
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 300 KB
Ö12Bauleitplanung der Stadt Kirchhain
Ö12.11. Änderung des Bebauungspanes Nr. 9 "Im Brand", Kirchhain; a) Abwägung der in den Beteiligungsverfahren §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Ö12.21. Änderung des Bebauungsplnaes Nr. 2 "Auf der Röthe", Kirchhain; a) Abwägung der in den Beteiligungsverfahren nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Ö12.3Änderung des rechtskräftigen Flächennutzungsplanes; Ausweisung von Vorrangflächen für Windkraftanlagen, Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
Ö12.4Bebauungsplan Nr. 1a "Im Riedeboden" a) Abwägung der im erneuten Beteiligungsverfahren nach §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Ö12.5Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Platzäcker", Stadtteil Sindersfeld a) Abwägung der in den erneuten Beteiligungsverfahren nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschlus
Ö12.6Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Vorhaben bezogenen Bebauungsplanes "Hegestrauchsfeld/Strangshege", Stadtteil Sindersfeld, a) Abwägung der in den erneuten Beteiligungsverahren nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss
Ö12.7Aufstellung eines Bebauungsplanes "Alsfelder Straße/Bodenbacher Weg", Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB 2007, Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
Ö12.8Aufstellung eines Vorhaben bezogenen Bebauungsplanes "Sportstraße", Stadtteil Langenstein, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäߧ 13a BauGB 2007 a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i.V.m. § 13a Ba uGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (3) BauGB
Ö12.9Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Vorhaben bezogenen Bebauungsplanes "Biomassezentrum Kirchhain-Stausebach" a) Abwägung der im Rahmen der Bürgerbeteiligung nach § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicherBelange nach § 4 (1) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken b) Entwurfs- und Offenlagebeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
Ö12.10Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 13 "Biogasanlage Heinrichstal Großseelheim"; Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken, Feststellungsbeschluss gemäß § 6 (6) BauGB udn Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
Ö13Benennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Amtgericht Kirchhain
Ö14Austritt aus dem Gasversorgungszweckverband	BV/029/2011
Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 145 KB
Ö15Wahl einer/eines dritten Stellvertreters/in des Stadtverordnetenvorstehers
Ö16Anträge der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP
Ö16.1Erhalt des Dekanatstandortes Kirchhain
Ö16.2Aufstellung von sogenannten Spenden- oder Unterstützungstafeln
Ö17Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Gebäude (ehemaliges "Armenhaus") des ST. Elisabeth-Vereins in der Niederrheinischen Straße in Kirchhain
Ö18Mitteilungen des Magistrats
Ö19Anfragen und Verschiedenes