ÖTeil A | ||
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Ö1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
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Ö2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.12.2019 und die per Umlauf am 30.03.2020 gefassten Beschlüsse | ||
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Ö3Fragestunde | ||
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ÖTeil B | ||
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Ö4Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2016 | ||
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Ö5Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2017 | ||
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Ö6Kommunalwahlen in 2021; Aufnahme von Namenszusätzen gemäß § 16 Abs. 2 Satz 3 Kommunalwahlgesetz (KWG) auf den Stimmzetteln für die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten im Gebiet der Stadt Kirchhain | ||
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Ö7Sanierung Wohngebäude Röthestraße 6; Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO | ||
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Ö8Barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation (Bahnhof) Kirchhain, Bz Kassel; Vertrag über die Finanzierung der Planungen der Leistungsphasen 5 bis 9 nach HOAI (PV) der Infrastrukturmaßnahme "Modernisierung und barrierefreier Ausbau der VerkehrsstationKirchhain (Bz Kassel)" | ||
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Ö9Bund-Länderprogramm "Lebendige Zentren in kleinen Städten und Gemeinden in Hessen" Antrag auf Programmaufnahme im Jahr 2020 | ||
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Ö10Stadtentwicklung Kirchhain 4. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen | ||
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Ö11Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt Bebauungsplan-Entwurf Nr. 55 "Niederrheinische Straße 54/56" Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13a Abs. 2 und Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen Satzungsbeschluss | ||
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Ö12Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt Aufstellung eines Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ost - Im Oberhain/Rußweg II" und Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich | ||
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Ö13Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Betziesdorf, Bebauungsplan Nr. 5, „Festplatz, 1. Änderung“; Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken, Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 91 Hessische Bauordnung (HBO), Beschluss über die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB | ||
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Ö14Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Burgholz; Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) | ||
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Ö15Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Kleinseelheim; 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Auf dem Kirschenberg", Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) | ||
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Ö16Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Langenstein, 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Nördliche Ortslage Langenstein"; Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4a Abs. 3 (BauG B) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 (BauGB) i.V.m. § 4a Abs. 3 (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen, Satzungsbeschluss | ||
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Ö17Neubau einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung Stellung eines Förderantrags und Einreichen der Baugenehmigungsunterlagen | ||
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Ö18Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Kirchhain | ||
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Ö19Seniorenbeiratswahl in der Stadt Kirchhain am 27. März 2020; Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl | ||
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Ö20Große Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion: Neubau Kindertageseinrichtung | ||
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Ö21Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE: NATO-Manöver "Defender 2020" | ||
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Ö22Mitteilungen des Magistrats | ||
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Ö23Anfragen und Verschiedenes | ||
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