ÖTeil A | ||
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Ö1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||
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Ö2Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung | ||
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Ö3Fragestunde | ||
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ÖTeil B | ||
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Ö4Verabschiedung des Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2020-2024 | ||
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Ö5Erlass der Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Betreuungsangebote der städtischen und kirchlichen Kinderbetreuungseinrichtungen im Gebiet der Stadt Kirchhain | ||
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Ö5.1Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion: Erlass von KiTa-Gebühren in der Zeit des Lockdown im Rahmen der Corona-Pandemie | ||
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Ö6Vergabeverfahren zum Neuabschluss des Konzessionsvertrages Strom Die Vorlage wird (analog der HuF-Sitzung am 02.02.2021) zu Beginn der Sitzung von Bürgermeister Olaf Hausmann zurückgezogen. Aus diesem Grund wird auf die Zustellung eines Beschlussantrages mit Anlagen verzichtet. | ||
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Ö7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain; Stadtteil Langenstein, 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Nördliche Ortslage Langenstein"; Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB i.V.m. § 4a Absatz 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen, Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | ||
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Ö8Mitwirkung der Stadt Kirchhain an der LEADER-Förderphase 2021-2027 | ||
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Ö9Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion: Corona-Impfungen, Hilfen für ältere Bürgerinnen und Bürger | ||
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Ö10Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion: Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige | ||
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Ö11Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bahnhaltepunkt "Anzefahr" | ||
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Ö12Mitteilungen des Magistrats | ||
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Ö13Anfragen und Verschiedenes | ||
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