Stadtverordnetenversammlung 24.10.2011

Zeit: 19:00-22:35 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 22. August 2011    
3Fragestunde    
Teil B    
4Einbringung der Entwürfe der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2011 - 2015 BV/088/2011/1 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO);
12.01.01.01 Gemeindestraßen
I12010025 Straßenbau Röllgaßgarten, Anzefahr
BV/075/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6IV. Nachtrag zur Friedhofssatzung / IV. Nachtrag zur Gebührenordnung zur Friedhofssatzung BV/073/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7II. Nachtrag zur Tarif- und Benutzungsordnung für die Benutzung der Bürger- und Gemeinschaftshäuser der Stadt Kirchhain sowie der Markthalle der Stadt Kirchhain;
Gebäude Borngasse 29 (JuKuz)
BV/082/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain; Kernstadt,
Bebauungsplan Nr. 5 "Am Friedhof", 1. Änderung;
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Beteiligung der öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. Baugesetzbuch (BauGB)
BV/070/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Stausebach;
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Biomassezentrum Stausebach",
Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren nach §§ 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen und Bedenken,
Feststellungsbeschluss gemäß § 6 (6) BauGB und
Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
BV/077/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Erhebung von Ausgleichsbeträgen im Rahmen der Altstadtsanierung Kirchhain;
Anhörung und Heranziehung der Grundstückseigentümer zu einer Vorauszahlung auf den zu entrichtenden Ausgleichsbetrag in Höhe von 80 %
BV/078/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Stadtentwicklung Kirchhain; Entwicklung des Bahnhofs und des Bahnhofsumfeldes;
Abschluss des Kaufvertrages zum Ankauf von Bahnflächen zwischen der DB Services Immobilien GmbH, Niederlassung Frankfurt Main und der Stadt Kirchhain
BV/081/2011 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltungen: 0  
12Gründung der Nahwärmegenossenschaft "Nahwärmenetz Großseelheim eG";
Beteiligung der Stadt Kirchhain gemäß § 51 Nr. 11 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
BV/086/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kirchhain I (Kernstadt und Stadtteile außer Großseelheim) BV/063/2011/1 
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14Anträge des Stadtverordneten Reinhard Heck (DIE LINKE) zur "Spielraumoffensive der Stadt Kirchhain"    
14.1Fortschreibung des Konzeptes    
14.2Konzeption für die Stadtteile    
14.3Finanzierung    
15Große Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
Barrierefreiheit
    
16Mitteilungen des Magistrats    
17Anfragen und Verschiedenes