Stadtverordnetenversammlung 01.02.2016

Zeit: 19:00-21:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.12.2015    
3Fragestunde    
Teil B    
4II. Nachtrag zur Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Kirchhain;
Änderung der §§ 9 "Einberufen von Sitzungen" und 16 "Anfragen"
BV/867/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Kommunalinvestitionsprogramm (KIP);
Antragstellung und Auswahl der Maßnahmen
BV/879/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Bebauungsplan Nr. 6 "Am Schmidtborn - 1. Änderung;
Abwägung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Bela nge gem. § 4 Abs. 2 i.V.m. § 13a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen;
Erneuter Offenlegungsbeschluss und Fortführung als eigenständiger Plan "Am Schmidtborn 9"
BV/884/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Freiwilliger Polizeidienst;
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für eine interkommunale Zusammenarbeit zwischen den Städten Stadtallendorf, Neustadt (Hessen) und Kirchhain
BV/878/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
Programm "Sport und Flüchtlinge"
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0  
9Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:
Wohnungsbaugesellschaft für Kirchhain
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
Anbindung an das Fernbusnetz
    
11Mitteilungen des Magistrats    
12Anfragen und Verschiedenes