Haupt- und Finanzausschuss 28.06.2016

Zeit: 18:00-19:00 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 17.05.2016    
3Anschaffung von zwei Urnenstelen für den Friedhof in Kirchhain;
Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 (1) HGO
BV/049/2016   
 Berichterstatter: Weber Yörn 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Erwerb von Grundstücken zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in GroßseelheimBV/008/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 Katastrophenschutz (LF 10 KatS) für die Freiwillige Feuerwehr Kirchhain;
Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 (1) HGO
BV/006/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Förderrichtlinie der Stadt Kirchhain für den Erwerb und die Sanierung von leerstehenden AltbautenBV/034/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7§ 50 Abs. 2 Satz 4 Hessische Gemeindeordnung (HGO),
Überwachung der Arbeit des Magistrats durch die Übersendung von Ergebnisniederschriften der Magistratssitzungen an den Stadtverordnetenvorsteher und die Vorsitzenden der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung
BV/038/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Verleihung von Ehrenbezeichnungen "Ehrenstadtrat" und "Ehrenortsvorsteher" gemäß § 5 Haupsatzung der Stadt KirchhainBV/046/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Verleihung einer Ehrenbezeichnung "Ehrenbürger" gemäß § 5 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt KirchhainBV/047/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Benennung eines Vertreters sowie eines Stellvertreters für den Verbandsvorstand und die Wahl von Vertretern sowie Stellvertretern für die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Ohm-Mitte BV/020/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
11Mitteilungen des Magistrats    
12Anfragen und Verschiedenes