Stadtverordnetenversammlung 23.10.2017

Zeit: 19:00-22:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 11.09.2017  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Niederschrift STVV (11.09.2017) Dateigrösse: 280 KB Niederschrift STVV (11.09.2017) 280 KB
3Fragestunde    
Teil B    
4Einbringung der Entwürfe der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2017 - 2021BV/289/2017/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Landesprogramm "Soziale Integration im Quartier"BV/280/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Anschaffung von Auswertesoftware für die Geschwindigkeitsüberwachung;
Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 (1) HGO
BV/282/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17, Enthaltungen: 0  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Stausebach
Bebauungsplan Nr. 6 "Biomassezentrum II" - 1. Änderung und Erweiterung;
Abschluss eines städtebaulichen Vertrags nach § 11 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/281/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Innerstädtisches Radwegenetz
    
 Beschluss: geändert beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Antrag der Stadtverordnetenfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Prüfauftrag betreffend Sanierung Brücke am Erlensee/Flutmulde, BW-Nr. 55
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE: Prüfung der Inanspruchnahme des angekündigten Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogrammes (SWIM)    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE:
Prüfung der Anlage von Wohnmobilstellplätzen
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Befreiung der Eltern von Kindertagesstättengebühren
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 18, Enthaltungen: 0  
13Gemeinsamer Prüfauftrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE:
Umsetzung des angekündigten Landesprogramms der Elternfreistellung von Kindertagesstätten-Gebühren und zur Ausgestaltung der zukünftigen Kirchhainer Angebots- und Gebührenstruktur
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 17, Enthaltungen: 0  
14Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion "Bündnis 90/Die Grünen":
Vereinsförderrichtlinien
    
15Mitteilungen des Magistrats    
16Anfragen und Verschiedenes