Haupt- und Finanzausschuss 25.09.2018

Zeit: 18:30-19:05 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
1	Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
2	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 21.08.2018
3	Instandsetzung des Brückenbauwerkes BW 47, Brücke über die Ohm (Fischteiche/Ferienspielgelände), Kernstadt Kirchhain; Überplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO)			BV/446/2018
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
4	Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Nutzung öffentlicher Räume durch Parteien und Fraktionen (Fragen 7 und 8)
5	Mitteilungen des Magistrats
6	Anfragen und Verschiedenes