Stadtverordnetenversammlung 10.12.2018

Zeit: 19:00-22:25 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 19.11.2018    
3Fragestunde    
Teil B    
4Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2018 - 2022 BV/451/2018/6   
5Kinderkrippe Alsfelder Straße - KIP, sonstige Modernisierungen und Erneuerung der Betriebserlaubnis für U3-Nutzung;
Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
BV/463/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Neubaugebiet Röthe 0, Bauleistungen für Straßen- und Kanalbau, Kirchhain;
Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
BV/447/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain;
Aufstellung des Bebauungsplanes zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen
Nr. 7 "Am Netzpfad" im Stadtteil Langenstein
BV/465/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 55, "Auf dem Eichhänzchen 42",
Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) eingegangenen Anregungen,
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 81 Hessische Bauordnung (HBO)
BV/474/2018   
 Beschluss: Änderungsantrag  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 12  
9Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE:
Fortführung der kommunalen Nachhaltigkeitspartnerschaft mit der Kommune Viti (Kosovo)
AN/005/2018   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 15  
10Mitteilungen des Magistrats    
11Anfragen und Verschiedenes