Stadtverordnetenversammlung 20.06.2011

Zeit: 19:00-22:50 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16. Mai 2011    
3Fragestunde    
4Durchführung von Ehrungen    
5Verleihung einer Ehrenbezeichnung auf der Grundlage der Hauptsatzung der Stadt Kirchhain BV/017/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO)    
6.1Kostenstelle 10.02.0001 Investitionspakt Feuerwehrstützpunkt Kirchhain,
Fördermaßnahme des Investitionspakt
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6.2Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens 1 (ELW 1) für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Kirchhain;

überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 (1) HGO
BV/030/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO)    
7.1Gesetz zur Behebung von Winterschäden an Straßen, Schlaglochprogramm BV/008/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7.2Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO); 11.07.01.01 Kanal, 12.01.01.01 Gemeindestraßen und 12.01.01.02 Straßenbeleuchtung    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Tarif- und Benutzungsordnung für die Benutzung der Bürger- und Gemeinschaftshäuser der Stadt Kirchhain sowie der Markthalle der Stadt Kirchhain;
hier: I. Nachtrag
BV/026/2011 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 1  
9Gebührensatzung für das Freibad der Stadt Kirchhain;
hier: II. Nachtrag
BV/027/2011 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 1  
10Stadtentwicklung Kirchhain, Entwicklung des Bahnhofs und Bahnhofsumfeldes;
Kaufpreisangebot der DB Services Immobilien GmbH, Niederlassung Frankfurt (Main)
    
11Radwegenetz in der Gemarkung Kirchhain BV/009/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Bauleitplanung der Stadt Kirchhain    
12.11. Änderung des Bebauungspanes Nr. 9 "Im Brand", Kirchhain;
a) Abwägung der in den Beteiligungsverfahren §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 0  
12.21. Änderung des Bebauungsplnaes Nr. 2 "Auf der Röthe", Kirchhain;
a) Abwägung der in den Beteiligungsverfahren nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 0  
12.3Änderung des rechtskräftigen Flächennutzungsplanes; Ausweisung von Vorrangflächen für Windkraftanlagen, Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
12.4Bebauungsplan Nr. 1a "Im Riedeboden"
a) Abwägung der im erneuten Beteiligungsverfahren nach §§ 3 und 4 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.5Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Platzäcker", Stadtteil Sindersfeld
a) Abwägung der in den erneuten Beteiligungsverfahren nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschlus
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.6Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Vorhaben bezogenen Bebauungsplanes "Hegestrauchsfeld/Strangshege", Stadtteil Sindersfeld,
a) Abwägung der in den erneuten Beteiligungsverahren nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Satzungsbeschluss
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.7Aufstellung eines Bebauungsplanes "Alsfelder Straße/Bodenbacher Weg", Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB 2007, Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.8Aufstellung eines Vorhaben bezogenen Bebauungsplanes "Sportstraße", Stadtteil Langenstein, Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäߧ 13a BauGB 2007
a) Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB i.V.m. § 13a Ba uGB
b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 (3) BauGB
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12.9Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Vorhaben bezogenen Bebauungsplanes "Biomassezentrum Kirchhain-Stausebach"
a) Abwägung der im Rahmen der Bürgerbeteiligung nach § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicherBelange nach § 4 (1) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
b) Entwurfs- und Offenlagebeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
    
12.10Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 13 "Biogasanlage Heinrichstal Großseelheim"; Abwägung der im Rahmen der Beteiligungsverfahren nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken, Feststellungsbeschluss gemäß § 6 (6) BauGB udn Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13Benennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Amtgericht KirchhainBV/010/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Austritt aus dem Gasversorgungszweckverband BV/029/2011 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Wahl einer/eines dritten Stellvertreters/in des Stadtverordnetenvorstehers    
16Anträge der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP    
16.1Erhalt des Dekanatstandortes Kirchhain    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
16.2Aufstellung von sogenannten Spenden- oder Unterstützungstafeln    
17Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:
Gebäude (ehemaliges "Armenhaus") des ST. Elisabeth-Vereins in der Niederrheinischen Straße in Kirchhain
    
18Mitteilungen des Magistrats    
19Anfragen und Verschiedenes