Stadtverordnetenversammlung 25.05.2020

Zeit: 19:00-19:40 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.12.2019 und die per Umlauf am 30.03.2020 gefassten Beschlüsse    
3Fragestunde    
Teil B    
4Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2016BV/670/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Feststellung und Entlastung des Jahresabschlusses 2017BV/675/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Kommunalwahlen in 2021;
Aufnahme von Namenszusätzen gemäß § 16 Abs. 2 Satz 3 Kommunalwahlgesetz (KWG) auf den Stimmzetteln für die Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zu den Ortsbeiräten im Gebiet der Stadt Kirchhain
BV/666/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Sanierung Wohngebäude Röthestraße 6;
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO
BV/679/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Barrierefreier Ausbau der Verkehrsstation (Bahnhof) Kirchhain, Bz Kassel;
Vertrag über die Finanzierung der Planungen der Leistungsphasen 5 bis 9 nach HOAI (PV) der Infrastrukturmaßnahme "Modernisierung und barrierefreier Ausbau der VerkehrsstationKirchhain (Bz Kassel)"
BV/674/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
9Bund-Länderprogramm "Lebendige Zentren in kleinen Städten und Gemeinden in Hessen"
Antrag auf Programmaufnahme im Jahr 2020
BV/686/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
10Stadtentwicklung Kirchhain
4. Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen
BV/688/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 55 "Niederrheinische Straße 54/56"
Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13a Abs. 2 und Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen mit Hinweisen und Anregungen
Satzungsbeschluss
BV/682/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
12Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Ost - Im Oberhain/Rußweg II"
und Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
BV/685/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
13Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Betziesdorf,
Bebauungsplan Nr. 5, „Festplatz, 1. Änderung“;
Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung derBehörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken,
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und § 91 Hessische Bauordnung (HBO),
Beschluss über die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 2 BauGB
BV/707/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltungen: 10  
14Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Burgholz;
Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/683/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
15Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Kleinseelheim;
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Auf dem Kirschenberg",
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/687/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
16Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Langenstein,
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Nördliche Ortslage Langenstein";
Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4a Abs. 3 (BauG B) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 (BauGB) i.V.m. § 4a Abs. 3 (BauGB) eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen,
Satzungsbeschluss
BV/681/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
17Neubau einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung
Stellung eines Förderantrags und Einreichen der Baugenehmigungsunterlagen
BV/711/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11, Enthaltungen: 0  
18Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht KirchhainBV/705/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
19Seniorenbeiratswahl in der Stadt Kirchhain am 27. März 2020;
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl
BV/706/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
20Große Anfrage der FDP-Stadtverordnetenfraktion:
Neubau Kindertageseinrichtung
GA/009/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
21Große Anfrage der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE:
NATO-Manöver "Defender 2020"
GA/010/2020   
 Beschluss: überwiesen gem. GO  
22Mitteilungen des Magistrats    
23Anfragen und Verschiedenes