Stadtverordnetenversammlung 12.02.2021

Zeit: 19:00-21:20 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die letzte Sitzung    
3Fragestunde    
Teil B    
4Verabschiedung des Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2020-2024BV/814/2020/4   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 0  
5Erlass der Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme der Betreuungsangebote der städtischen und kirchlichen Kinderbetreuungseinrichtungen im Gebiet der Stadt KirchhainBV/822/2021   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5.1Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Erlass von KiTa-Gebühren in der Zeit des Lockdown im Rahmen der Corona-Pandemie
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Vergabeverfahren zum Neuabschluss des Konzessionsvertrages Strom

Die Vorlage wird (analog der HuF-Sitzung am 02.02.2021) zu Beginn der Sitzung von Bürgermeister Olaf Hausmann zurückgezogen.
Aus diesem Grund wird auf die Zustellung eines Beschlussantrages mit Anlagen verzichtet.
    
 Beschluss: zurückgestellt  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain; Stadtteil Langenstein,
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Nördliche Ortslage Langenstein";
Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 2 BauGB i.V.m. § 4a Absatz 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen,
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/820/2021   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Mitwirkung der Stadt Kirchhain an der LEADER-Förderphase 2021-2027BV/829/2021   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 16, Enthaltungen: 0  
9Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion:
Corona-Impfungen, Hilfen für ältere Bürgerinnen und Bürger
AN/031/2021   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion:
Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige
AN/030/2021   
 Beschluss: überwiesen gem. GO  
11Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Bahnhaltepunkt "Anzefahr"
AN/029/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Mitteilungen des Magistrats    
13Anfragen und Verschiedenes