Stadtverordnetenversammlung 22.04.2013

Zeit: 19:00-21:35 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 18.02.2013    
3Fragestunde    
Teil B    
4V. Nachtrag zur Friedhofssatzung Novellierung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Kirchhain BV/398/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 246 KB Beschlussvorlage 246 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Energetische Sanierung und Modernisierung Bürgerhaus Kirchhain;
Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO
BV/419/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 194 KB Beschlussvorlage 194 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13, Enthaltungen: 0  
6Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Bebauungsplan "Bürgerhaus Kirchhain"
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB 2007
Entlassung des Bebauungsplans "Bürgerhaus Kirchhain" aus dem Geltungsbereich der Gestaltungssatzung und Satzungsbeschluss
BV/418/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 164 KB Beschlussvorlage 164 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 12  
7Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Großseelheim
Angebotsbezogener Bebauungsplan "Nordwestlich Elsterweg"
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
BV/409/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 168 KB Beschlussvorlage 168 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Großseelheim
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nordwestlich Elsterweg"
Übertragung einer Erschließungsstraße auf die späteren Grundstückseigentümer
BV/408/2013 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 168 KB Beschlussvorlage 168 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
9Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Großseelheim – angebotsbezogener Bebauungsplan „Nordwestlich Ederstraße“;
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
BV/413/2013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 173 KB Beschlussvorlage 173 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
10Anträge der Fraktionen    
10.1Antrag des Stadtverordneten Reinhard Heck: Kinderförderungsgesetz    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 1  
10.2Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Kinderförderungsgesetz    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32  
10.3Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:
Sicherstellung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10.4Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:
Keine Privatisierung der Trinkwasserversorgung
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Mitteilungen des Magistrats    
12Anfragen und Verschiedenes