Stadtverordnetenversammlung 19.12.2011

Zeit: 19:00-22:55 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 24.10.2011    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3Fragestunde    
Teil B    
4Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Straßenendausbau Flurstraße I in Kirchhain BV/099/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 161 KB Beschlussvorlage 161 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Verabschiedung der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 sowie des Investitionsprogramms 2011 - 2015 BV/088/2011/6 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 283 KB Beschlussvorlage 283 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6HaushaltssicherungskonzeptBV/117/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
7Städtebauliche Rahmenplanung Bahnhofsumfeld;
Billigung der Rahmenplanung und Übertragung der Gestaltung auf den Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr
BV/130/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 2  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt,
Bebauungsplan "Bahnhofsumfeld und freiwerdende Bahnanlagen";
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB 2007,
Entwurfs- und Offenlagebeschluss und Billigung der Planunterlagen
BV/128/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 14, Enthaltungen: 1  
9Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Großseelheim;
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 9 "Am Sportplatz",
Abwägung der im Rahmen der Bürgerbeteiligung nach § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken;
Offenlagebeschluss gemäß § 3 (2) BauGB
BV/127/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Antrag des Stadtverordneten Reinhard Heck, DIE LINKE:
Einführung eines mobilen Büchereiausleihsystems
    
11Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
Einführung einer Bürgerfragestunde
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 19, Enthaltungen: 1  
12Große Anfrage der SPD-Stadtverordnetenfraktion aus der Sitzung vom 24.10.2011:
Barrierefreiheit
    
13Mitteilungen des Magistrats    
14Anfragen und Verschiedenes