Haupt- und Finanzausschuss 26.01.2016

Zeit: 18:00-19:10 Uhr
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1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 24.11.2015    
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
3II. Nachtrag zur Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Kirchhain;
Änderung der §§ 9 "Einberufen von Sitzungen" und 16 "Anfragen"
BV/867/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
4Kommunalinvestitionsprogramm (KIP);
Antragstellung und Auswahl der Maßnahmen
BV/879/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Freiwilliger Polizeidienst;
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für eine interkommunale Zusammenarbeit zwischen den Städten Stadtallendorf, Neustadt (Hessen) und Kirchhain
BV/878/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP:
Wohnungsbaugesellschaft für Kirchhain
    
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Sachstandsbericht zum Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
Programm "Sport und Flüchtlinge"
    
8Mitteilungen des Magistrats    
9Anfragen und Verschiedenes