Stadtverordnetenversammlung 18.06.2018

Zeit: 19:00-20:55 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 23.04.2018    
Teil B    
3FragestundeIV/035/2018   
4Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 (1) HGO; Anschaffung einer Tragkraftspritze für die Freiwillige Feuerwehr Kirchhain-NiederwaldBV/408/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Verlängerung Abwassersammelleitung in der Straße "Sonnenallee" im Zuge der Erschließungsarbeiten im "Gewerbegebiet Ost", in Kirchhain;
Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 HGO
BV/407/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 3  
6IX. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt KirchhainBV/406/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Novellierung des Friedhofsrechts der Stadt Kirchhain
I. Novellierung der Friedhofssatzung der Stadt Kirchhain
II. Novellierung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Kirchhain
BV/374/2018   
 Beschluss: zurückgestellt  
8I. Nachtrag zu den Vereinsförderrichtlinien der Stadt KirchhainBV/400/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Ehrenamtspauschale 2018 des Landkreises Marburg-BiedenkopfBV/401/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Entwicklung Baugebiet „Röthe 0“ in der Kernstadt Kirchhain;
Aufhebung früherer Beschlüsse
BV/397/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Bebauungsplan Nr. 47 "Lerchenstraße / An der Ohmtalbahn" -
1. Änderung und Erweiterung
(im Verfahren gemäß § 13a BauGB - Bebauungsplan der Innenentwicklung),
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 B auGB i. V. m. § 13 a BauGB
BV/410/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Sozialer Wohnungsbau in Kirchhain;
Umsetzung mit der Gemeinnützigen Wohnungs- und
Siedlungsbaugenossenschaft eG, Marburg
BV/409/2018   
 Beschluss: zurückgestellt  
13Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2023BV/411/2018   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1  
14Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Medienöffentlichkeit
    
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 19, Enthaltungen: 15  
15Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und DIE LINKE:
Städtebauförderungsprogramm "Aktive Kernbereiche"
    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 13, Enthaltungen: 0  
16Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE:
Global denken, lokal handeln - Plastikarm in Kirchhain
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
17Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE:
Spielemobil für das Freibad
    
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
18Antrag der Stadtverordnetenfraktion DIE LINKE:
Umwidmung eines Haushaltsansatzes
    
19Mitteilungen des Magistrats    
20Anfragen und Verschiedenes