Stadtverordnetenversammlung 24.06.2019

Zeit: 19:00-20:45 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 08.04.2019    
3Fragestunde IV/058/2019   
Teil B    
4I. Nachtrag zur Gebührenordnung zu der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kirchhain und Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kirchhain (Straßenreinigungssatzung - StrRS-)BV/522/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Verkauf/Tausch von Grundstücken in der Niederrheinischen Straße und im Feldweg und Errichtung von Wohnungen im Sozialen WohnungsbauBV/547/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Sanierung des städtischen Freibades - Landesförderprogramm SWIM;
Anpassung des Bauvolumens infolge negativen Förderbescheids für das Bundesprogramm
BV/554/2019   
 Beschluss: zurückgestellt  
7Errichtung von Windenergieanlagen auf Flächen der Waldinteressentenschaft
Langenstein (Zustimmung als Anteilseigner)
BV/560/2019   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 0  
8Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Gewerbegebiet Ost" einschließlich Änderung des Flächennutzungsplanes
BV/551/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Emsdorf;
Aufstellung einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB im Bereich "Sauerwiesengärten"
BV/552/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
10Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Langenstein;
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Nördliche Ortslage";
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
BV/553/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Stausebach,
Bebauungsplan Nr. 6 "Bornäcker / Zu den Trieschern";
Beratung und Beschlussfassung zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen,
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Beschluss über die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gemäß § 14 b i. V. m.
§ 13 a Abs. 2 Nr. 2BauGB
BV/561/2019   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
"Verkehrssicherheit Niederrheinische Straße/Abzweigung Gewerbegebiet Ost"
AN/010/2019   
13Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
"ICE-Halt Stadtallendorf muss bleiben"
AN/011/2019   
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0  
14Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
"Errichtung einer Kindertagesstätte im alten Armenhaus, Niederrheinische Straße"
AN/012/2019   
15Mitteilungen des Magistrats    
16Anfragen und Verschiedenes