Stadtverordnetenversammlung 11.07.2016

Zeit: 18:00-20:50 Uhr
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Teil A    
1Eröffnung der Sitzung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
2Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 09.05.2016    
3Fragestunde    
Teil B    
4Verleihung einer Ehrenbezeichnung "Ehrenbürger" gemäß § 5 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt KirchhainBV/047/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: ^34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
5Verleihung von Ehrenbezeichnungen "Ehrenstadtrat" und "Ehrenortsvorsteher" gemäß § 5 Hauptsatzung der Stadt KirchhainBV/046/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
6Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 Katastrophenschutz (LF 10 KatS) für die Freiwillige Feuerwehr Kirchhain;
Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 (1) HGO
BV/006/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
7Anschaffung von 2 Urnenstelen für den Friedhof in Kirchhain;
Außerplanmäßige Ausgabe gemäß § 100 (1) HGO
BV/049/2016   
 Berichterstatter: Weber Yörn 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
8Erwerb von Grundstücken zur Errichtung eines Feuerwehrgerätehauses in GroßseelheimBV/008/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
9Erweiterung des Kiesabbaus Kirchhain-Niederwald,
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 6 "Kiesabbau Teilfläche 5";
Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag
BV/050/2016   
 Beschluss: zurückgestellt  
10Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Stadtteil Stausebach;
Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 6
"Biomassezentrum II"

Abwägung über die im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und
der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen

Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
BV/054/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Bauleitplanung der Stadt Kirchhain, Kernstadt;
Bebauungsplan-Entwurf "Am Schmidtborn 9";
Abwägung der im Rahmen der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen,
Satzungsbeschluss
BV/026/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Förderrichtlinie der Stadt Kirchhain für den Erwerb und die Sanierung von leerstehenden AltbautenBV/034/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
13§ 50 Abs. 2 Satz 4 Hessische Gemeindeordnung (HGO);
Überwachung der Arbeit des Magistrats durch die Übersendung von Ergebnisniederschriften der Magistratssitzungen an den Stadtverordnetenvorsteher und die Vorsitzenden der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung
BV/038/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
14Benennung eines Vertreters sowie eines Stellvertreters für den Verbandsvorstand sowie die Wahl eines Vertreters sowie Stellvertreters für die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Ohm-Mitte BV/020/2016   
15Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke (ZMW) BV/060/2016   
 Beschluss: zurückgestellt  
16Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion:
Vorhaben "Nachhaltiges Heckenmanagement des Landkreises Marburg-Biedenkopf"
  
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag SPD: Heckenmanagement des Landkreises Dateigrösse: 778 KB Antrag SPD: Heckenmanagement des Landkreises 778 KB
 Beschluss: zurückgestellt  
17Anfragen und Verschiedenes    
18Mitteilungen des Magistrats    
19Durchführung von Ehrungen für langjährige Mandatsträger gemäß der Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten    
20Verleihung von Ehrenbezeichnungen gemäß der Hauptsatzung der Stadt Kirchhain    
21Verabschiedung von Herrn Bürgermeister Jochen Kirchner mit Wirkung zum 31.07.2016    
22Einführung und Verpflichtung des am 06.03.2016 gewählten Bürgermeisters der Stadt Kirchhain, Herrn Olaf Hausmann, mit Wirkung zum 01.08.2016